31.05.2016 , in ((Media, Politics))
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Barbara von Rütte and Stefanie Kurt
Am 10. Mai 2016 eröffnete das Staatssekretariat für Migration (SEM) zum ersten Mal ein Verfahren betreffend Entzug des Schweizer Bürgerrechts. Der betroffene Mann ist ein schweizerisch-italienischer Doppelbürger, der in der Schweiz aufgewachsen ist und sich 2015 dem «Islamischen Staat» in Syrien angeschlossen haben soll. Wo sich der junge Mann zurzeit aufhält ist unbekannt. Laut Schweizer Medien gilt er derzeit als verschollen und es wird vermutet, dass er nicht mehr lebt.
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03.05.2016 , in ((Politics))
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Stefanie Kurt
Die Schweizer Stimmbevölkerung hat in den vergangenen Jahren verschiedene migrationsrechtliche Volksinitiativen angenommen. Das nationale Parlament hat ebenso das Asylgesetz wie das Bürgerrecht revidiert und demnächst wird es über das Ausländergesetz debattieren. Gleichzeitig arbeitet der Bundesrat intensiv an einer Lösung zur Umsetzung der angenommenen Masseneinwanderungsinitiative. Und nicht zuletzt tritt am 1. Oktober 2016 die Umsetzungsgesetzgebung der Ausschaffungsinitiative in Kraft.
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14.04.2016 , in ((What do we mean by…))
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Didier Leyvraz and Stefanie Kurt
Aktuell wird über den Aufenthaltstatus der vorläufigen Aufnahme sowohl auf medialer wie auch politischer Ebene diskutiert. Heutzutage verfügen mehr als 30’000 Personen über eine vorläufige Aufnahme. Was bedeutet vorläufige Aufnahme genau? Welche Rechte und Pflichten beinhaltet er und wo liegen die Schwierigkeiten und Herausforderungen dieses Aufenthaltsstatus?
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15.03.2016 , in ((Politics))
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Stefanie Kurt
Derzeit wird intensiv über die nachhaltige und bessere Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen und Personen mit einer vorläufigen Aufnahme diskutiert. Die aktuellen Schwierigkeiten sind jedoch ein hausgemachtes Problem der heutigen Integrationspolitik und der daraus resultierenden Gesetzgebung. Der Ball liegt folglich beim Bundesrat und dem nationalen Parlament: Sie müssen die aktuellen Gesetze anpassen.
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22.02.2016 , in ((Politics))
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Stefanie Kurt
Viel wurde in den Medien zur Abstimmung über die Durchsetzungsinitiative berichtet. Anhand von praktischen Beispielen oder mit Hinweisen auf die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit werden die derzeitigen Debatten geführt. Die Auswirkung dieser Volksinitiative auf die aktuellen Integrationsbestrebungen blieb bis anhin hingegen kaum thematisiert.
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