05.03.2018 , in ((Politik, Sans-Papiers))
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Stefanie Kurt
Die eingereichte Motion «Für eine kohärente Gesetzgebung zu Sans-Papiers» der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit verlangt unter anderem einen erleichterten Datenaustausch zwischen staatlichen Stellen bei Personen ohne geregelten Aufenthaltsstatus, sogenannten «Sans-Papiers». Dies soll beispielsweise auch beim Schulbesuch gelten: Schulen sollen den zuständigen Behörden Kinder ohne geregelten Aufenthaltsstatus melden können.
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26.02.2018 , in ((Politik, Sans-Papiers))
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Stefanie Kurt
… die öffentliche Sicherheit und Ordnung beachtet, wer die Werte der Bundesverfassung respektiert, wer die erforderlichen Sprachkompetenzen nachweist und wer am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung teilnimmt. Bald sind diese Integrationskriterien von den zuständigen Behörden bei der Beurteilung der Integration zu berücksichtigen: auch bei Härtefallgesuchen von «Sans-Papiers»?
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23.02.2018 , in ((Politik, Sans-Papiers))
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Didier Leyvraz
Am 26. Januar 2018 hat die Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats eine Motion mit der Empfehlung «Für eine kohärente Gesetzgebung zu Sans-Papiers» eingereicht. Ab kommenden Montag greift diese Blog-Serie gewisse Elemente der Motion auf und diskutiert sie im Kontext von aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen.
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01.02.2018 , in ((Politik))
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Stefanie Kurt
Der Bundesrat hat am 1. Dezember 2017 die Vernehmlassungen zur Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit und zur Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern eröffnet. Diese Vernehmlassungen sind Bestandteil der Teilrevision des Ausländerinnen- und Ausländergesetzes, die am 16. Dezember 2016 vom Parlament verabschiedet wurde.
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02.06.2017 , in ((Medien, Politik))
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Stefanie Kurt
Diese Woche im Tagesanzeiger zu lesen: Corinne Mauch (SP), Stadtpräsidentin von Zürich, hat ausländische Personen mit der Empfehlung angeschrieben, sich über die Voraussetzungen zur Einbürgerung zu informieren. Dem Schreiben liegt ein Flyer bei, der sowohl die alten als auch die neuen Einbürgerungsbestimmungen illustriert. Die neuen Bestimmungen treten am 1. Januar 2018 in Kraft.
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