Menschenrechte

Ist Integration der einzige Faktor, der in Härtefällen bei Kindern zu berücksichtigen ist?

08.03.2018 , in ((Politik, Sans-Papiers)) , ((Keine Kommentare))

Die Motion «Für eine kohärente Gesetzgebung zu Sans-Papiers» verlangt eine Konkretisierung der Kriterien für die Prüfung von Härtefällen von Migrant*innen ohne geregelten Aufenthaltsstatus, die lange in der Schweiz gelebt und sich «integriert» haben – hier im speziellen Familien mit eingeschulten Kindern. Doch: Ist Integration der einzige Faktor, der in solchen Fällen berücksichtigt werden soll, besonders dann, wenn Kinder betroffen sind? ...

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Würden «Sans-Papiers» für eine kohärente Gesundheitspolitik stimmen?

01.03.2018 , in ((Politik, Sans-Papiers)) , ((Keine Kommentare))

Natürlich können «Sans-Papiers» nicht abstimmen und haben schon gar keine Lobby in Bern. Deshalb war meine erste spontane Reaktion auf den Vorstoss «Für eine kohärente Gesetzgebung zu Sans-Papiers» der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats eine Frage: Geht es allenfalls darum, von den wichtigen anstehenden Herausforderungen der Sozialversicherungspolitik abzulenken? ...

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Die Trennung von Kindern und Eltern in Dublin-Haft verstösst gegen die EMRK

03.07.2017 , in ((«Good Practices»)) , ((Keine Kommentare))
und

Am 26. April 2017 entschied das Bundesgericht in einem Grundsatzentscheid zur Dublin-Haft: Die separate Inhaftierung von Mitgliedern einer afghanischen Familie sowie die Fremdplatzierung der betroffenen Kinder hat das in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) garantierte Recht auf Familienleben verletzt. Die Inhaftierung des Ehepaares im Kanton Zug lässt sich zudem laut Bundesgericht nur «knapp» nicht als unmenschliche oder erniedrigende Behandlung gemäss EMRK qualifizieren. ...

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Beyond Relocation: The Contested Role of NGOs

23.05.2017 , in ((Politik)) , ((Keine Kommentare))

The EU relocation mechanism for Italy and Greece promised to be the first fully-fledged experiment of “non-just-financial” solidarity among EU Member States in the field of asylum. After more than a year of implementation, its shortcomings appear as clear as the sun in the summer sky. However, it holds some merits, primarily to have shown the advantages of a better integration of NGOs in the governance of asylum redistributive schemes. The same NGOs are now under attack. Why? ...

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