Politik

„Gendernationalismus“ als neue Spielform eines politischen Nationalismus?

06.09.2018 , in ((Politik)) , ((Keine Kommentare))
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Wer hätte je gedacht, dass die Idee der „Geschlechtergleichheit“ zu einem intrinsischen Charakteristikum des „Schweizer*in Seins“ würde? Mit „Swissness“ werden nicht mehr nur Pünktlichkeit, Ordentlichkeit, Wanderschuhe und Skis assoziiert. Neuerdings gilt „Geschlechtergleichheit“ ebenfalls als typisch Schweizerische Eigenschaft. „Ungleich“ sind nunmehr nur noch die „Anderen“, die von ausserhalb der Schweiz kommen. ...

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Argumentarium zur Motion «Für eine kohärente Gesetzgebung zu Sans-Papiers»

15.03.2018 , in ((Politik, Sans-Papiers)) , ((Keine Kommentare))

Die am 26. Januar 2018 durch die Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats eingereichte Motion greift unter dem Deckmantel der Forderung nach einer kohärenten Gesetzgebung zu «Sans-Papiers» die Grund- und Menschenrechte von bis zu 100'000 in der Schweiz lebenden Menschen an. Eine Umsetzung derselben wäre zudem mit erhöhten Kosten für das Gemeinwesen (Bund, Kantone und Gemeinden) sowie die Steuerzahlenden verbunden. Dies ohne ersichtlichen Vorteil für irgendjemanden. ...

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Ist Integration der einzige Faktor, der in Härtefällen bei Kindern zu berücksichtigen ist?

08.03.2018 , in ((Politik, Sans-Papiers)) , ((Keine Kommentare))

Die Motion «Für eine kohärente Gesetzgebung zu Sans-Papiers» verlangt eine Konkretisierung der Kriterien für die Prüfung von Härtefällen von Migrant*innen ohne geregelten Aufenthaltsstatus, die lange in der Schweiz gelebt und sich «integriert» haben – hier im speziellen Familien mit eingeschulten Kindern. Doch: Ist Integration der einzige Faktor, der in solchen Fällen berücksichtigt werden soll, besonders dann, wenn Kinder betroffen sind? ...

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