Sarah Progin-Theuerkauf | nccr – on the move

Le respect des droits culturels des migrant·e·s en Europe et en Suisse – Une perspective juridique

Sarah Progin-Theuerkauf — Thu, 26 Nov 2020 08:30:30 +0000

En Europe, comme partout dans le monde, les personnes étrangères – selon la terminologie du droit européen, les « ressortissant·e·s d’États tiers », non des pays de l’UE ou des pays associés comme la Suisse – rencontrent de nombreux obstacles à l’exercice de leurs droits culturels, et ce à plusieurs niveaux. Elles

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Kündigung des Freizügigkeitsabkommens – Und dann?

Sarah Progin-Theuerkauf — Wed, 26 Aug 2020 07:30:38 +0000

Die Begrenzungsinitiative zielt auf die Kündigung des Abkommens über die Personenfreizügigkeit (FZA) mit der EU ab. Was passiert aber im Falle einer Kündigung? Müssen dann alle Freizügigkeitsberechtigten sofort in ihre Heimatländer zurück? Hat das FZA gewisse Nachwirkungen? Was sind die Vor- und Nachteile einer Kündigung? Das FZA sieht in Art.

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Das Dublin-System

Sarah Progin-Theuerkauf — Tue, 30 Apr 2019 07:30:04 +0000

Falls die Waffenrichtlinie im Mai 2019 durch das Schweizer Stimmvolk abgelehnt wird, drohen die Schengen- und Dublin-Assoziierungsabkommen wegzufallen, da beide durch eine Guillotineklausel verbunden sind. Könnte sie sich nicht weiter an der Dublin-Zusammenarbeit beteiligen, hätte dies für die Schweiz grosse Nachteile. Was genau steckt eigentlich hinter dem Dublin-System? Das Dublin-System

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Der Schengen-Raum

Sarah Progin-Theuerkauf — Fri, 26 Apr 2019 07:30:01 +0000

Am 19. Mai 2019 entscheidet das Schweizer Stimmvolk zum zweiten Mal über eine Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes. Zur Diskussion steht eine Anpassung des Schweizer Rechts an die EU-Waffenrichtlinie. Eine Ablehnung durch das Schweizer Stimmvolk könnte zu einem Wegfall des Schengen-Assoziierungsabkommens führen. Da dieses mit dem Dublin-Assoziierungsabkommen verknüpft ist, würde auch dieses

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Zur Rechtmässigkeit von Abweisungen von Migrant*innen an Schengen-Binnengrenzen

Sarah Progin-Theuerkauf — Wed, 20 Jun 2018 17:26:19 +0000

In der letzten Zeit gab es in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, vor allem in Deutschland, Vorschläge, Migrant*innen an der Grenze abzuweisen. Auch in der Schweiz wird dies gelegentlich vorgetragen. Nach einer Lektüre des nationalen Rechts erscheint es tatsächlich möglich, Migrant*innen an der Grenze abzuweisen. So erlaubt z.B. Art. 64c AuG «formlose

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«Délit de solidarité» – Ab wann ist Hilfe für Migrant*innen strafbar?

Sarah Progin-Theuerkauf — Thu, 17 May 2018 09:31:35 +0000

In den letzten Tagen haben verschiedeneMediendie Geschichte von drei jungen Schweizer*innen verbreitet, die in Frankreich verhaftet wurden, weil sie im Rahmen einer Demonstration 30–40 Migrant*innen über die italienisch-französische Grenze gebracht haben sollen. Besteht ein Zusammenhang mit dem sogenannten «délit de solidarité», das vor kurzem im französischen Parlament behandelt wurde? Worum geht es dabei? Und, gibt es solche Rechtsnormen auch in der Schweiz?

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Relocation and Solidarity in the Common European Asylum System

Sarah Progin-Theuerkauf — Tue, 24 Oct 2017 09:19:17 +0000

On 6 September 2017, the Court of Justice of the European Union dismissed the actions brought by Slovakia and Hungary against a provisional relocation mechanism for asylum seekers, adopted in 2015 to tackle the so-called refugee crisis. Slovakia and Hungary vs. Council of the European Union: A comment.

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Die Trennung von Kindern und Eltern in Dublin-Haft verstösst gegen die EMRK

Sarah Progin-Theuerkauf — Mon, 03 Jul 2017 12:16:14 +0000

Am 26. April 2017 entschied das Bundesgericht in einem Grundsatzentscheid zur Dublin-Haft: Die separate Inhaftierung von Mitgliedern einer afghanischen Familie sowie die Fremdplatzierung der betroffenen Kinder hat das in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) garantierte Recht auf Familienleben verletzt. Die Inhaftierung des Ehepaares im Kanton Zug lässt sich zudem laut Bundesgericht nur «knapp» nicht als unmenschliche oder erniedrigende Behandlung gemäss EMRK qualifizieren.

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Straffällige alleinerziehende Drittstaatsangehörige: Haben sie Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis?

Sarah Progin-Theuerkauf — Fri, 11 Nov 2016 07:32:55 +0000

Im September 2016 hat der Europäische Gerichtshof mit zwei bedeutsamen Urteilen die Aufenthaltsrechte von drittstaatsangehörigen Elternteilen mit alleinigem Sorgerecht für minderjährige UnionsbürgerInnen gestärkt – und zwar selbst wenn diese straffällig geworden sind. Die Urteile sind zu begrüssen, da sonst minderjährige UnionsbürgerInnen faktisch zu einem Leben in einem Drittstaat gezwungen werden könnten.

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The Reform of the EU Blue Card Directive – Good Things Take Time

Sarah Progin-Theuerkauf — Tue, 20 Sep 2016 11:38:58 +0000

On 7 June 2016, the European Commission has published a proposal to amend the EU Blue Card Directive, the often criticized legal instrument regulating highly skilled immigration by Third Country Nationals into the EU. So far, the Directive has mostly been used by Germany – 12’108 Blue Cards out of a total of 13’852 issued in the EU in 2014 – whereas other Member States have been more reticent. Will the new proposal finally succeed in strengthening the EU’s competitiveness by attracting (and retaining) highly skilled workers?

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